Ausgabe 1/2023

Das Bundeskabinett hat Ende Dezember 2022 eine Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) beschlossen. Vom 08.04.2023 an soll die Substitutionstherapie weniger bürokratisch sein, Patienten sollen flexibler behandelt werden. So werden die Höchstverschreibungsmengen sowie die Kennzeichnung Z für Patienten, die bisher kein Take-Home erhalten, gestrichen. Auch die Regel, dass nur ein BtM-Rezept pro Woche ausgestellt werden darf, soll fallen. Der Bundesrat muss der geänderten BtMVV noch zustimmen.

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland lag im Jahr 2021 – wie im Vorjahr – bei 1.800 Fällen. So das Robert Koch-Institut (RKI) am vergangenen Welt-AIDS-Tag, der am 01.12.2022 stattfand. Beim Gebrauch intravenöser Drogen infizierten sich etwa 320 Menschen mit HIV. Seit 2010 gab es in dieser Gruppe einen deutlichen Anstieg, der sich 2019 stabilisierte. Da sich während der Coronapandemie relativ wenig Menschen auf HIV testen ließen, könnte die Zahl der Neuinfektionen allerdings über 1.800 liegen. RKI-Präsident Lothar H. Wieler forderte „zielgruppenspezifische Testangebote“. Auch die Deutsche Aidshilfe fordert leicht erreichbare HIV- und HCV-Testangebote. Zudem müssten Engpässe in der Drogenhilfe beseitigt werden, um die Zahl der HIV-Infektionen und -Spätdiagnosen weiter zu senken.

In den USA steigt die Endokarditis-Inzidenz. Dies sei in Teilen auf intravenösen Konsum von Opioiden sowie Kokain und Methamphetamine zurückzuführen. Da die Zahl in den vergangenen drei Jahren deutlich gestiegen ist, besteht offenbar ein Zusammenhang zu COVID-19. So das National Institute on Drug Abuse (NIDA) aus Baltimore/Maryland.

Die PSB wird leistungsrechtlich in einem bundes- und landesweit heterogenen Feld erbracht. Zu einem Teil wird sie als Leistung der Eingliederungshilfe (EGH) für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Personen finanziert. Die EGH ist seit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 2016 zu einem modernen Teilhabe-Leistungsrecht im SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) weiterentwickelt worden. Opioidabhängige zählen als Subgruppe der Menschen mit schweren Substanzgebrauchsstörungen zu den Anspruchsberechtigten des SGB IX. Vorteil dieser Rechtslage ist der individuelle Rechtsanspruch auf die Leistungen aus dem SGB IX.